Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler, und der stellvertretende Premierminister und Minister für Industrie und Neue Technologien Kasachstans, Aset Issekeshev, haben in Berlin ein Memorandum of Understanding für ein Regierungs-abkommen über eine Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich unterzeichnet.
Bundesminister Rösler: „Unsere Wirtschaft braucht Rohstoffe, damit sie ihren Erfolgskurs fortsetzen kann. Nur mit einer sicheren Rohstoffversorgung hat die industrielle Wert-schöpfung in unserem Land eine stabile Zukunft. Im Herbst 2010 haben wir deswegen eine Rohstoffstrategie verabschiedet. Der heutige Abschluss eines Memorandum of Understanding für eine Rohstoffpartnerschaft ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung unserer Strategie. Mit den Partnerschaften wollen wir auf der einen Seite unsere Partner-länder bei einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unterstützen. Auf der anderen Seite leisten wir einen Beitrag für eine sichere Rohstoff-versorgung der deutschen Wirtschaft.“
Zu den vorgesehenen Schwerpunkten einer nachhaltigen Zusammenarbeit mit Kasachstan gehören die Verbesserung der Rohstoff- und Ressourceneffizienz, die Umsetzung von Umwelt- und Sozialstandards bei der Rohstoffgewinnung und -aufbereitung, der Aufbau von Industrieclustern einschließlich der Zusammenarbeit mit Forschungsinstituten sowie die Verbesserung des Investitions- und Innovationsklimas.
Bundesminister Rösler: „Mit dem Memorandum of Understanding flankiert die Bundes-regierung die Bemühungen der deutschen Unternehmen. Nach unserem ordnungs-politischen Verständnis ist aber auch klar: Letztlich ist die Rohstoffversorgung Sache der Unternehmen um eine nachhaltige Rohstoffversorgung.“
Neben der Unterzeichnung des Memorandum of Understanding führten die Minister Rösler und Issekeshev einen Gedankenaustausch über die weitere wirtschaftliche Zusammen-arbeit beider Länder. Der Handel mit Kasachstan steht für 84 Prozent des deutschen Handelsvolumens mit Zentralasien und für 61 Prozent der deutschen Exporte in diese Region. Im Jahr 2010 erreichte der bilaterale Handelsumsatz mit Kasachstan 5,2 Milliarden Euro, das ist ein Plus von 44 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Die hochrangige kasachische Delegation nahm auch an der Sitzung des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsrats und des Deutsch-Kasachischen Wirtschaftsforums in Berlin teil. Auf der Agenda standen dort ebenfalls die Themen Rohstoffe, inbesondere Seltene Erden, Industrie und Technologie.